1. Allgemeinees
2. Inhalt des Angebots
3. Vertragsschluss
4. Leistungen von einstellplatz.de
5. Preise und Abrechnung
6. Verpflichtungen des Inserenten
7. Datenschutz
8. Mängelhaftung/Gewährleistung
9. Haftung
10. Urheberrechte
11. Widerrufsrecht für Verbraucher/Frist
12. Änderung der AGB
13. Sonstiges

1. Allgemeines

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Nutzungsbedingungen (AGB) von www.einstellplatz.de regeln die Zusammenarbeit mit Inserenten sowie die Nutzung durch Interessenten, die auf die Website einstellplatz.de zugreifen. Die Zustimmung zu den AGB ist Voraussetzung für die Annahme von Anzeigen, den Bezug des Newsletters und die Teilnahme am Forum. Diese AGB gelten ausschließlich. Entgegenstehende AGB haben keine Geltung. Andere AGB werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn einstellplatz.de ihrer Geltung im Einzelfall ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

2. Inhalt des Angebots

a) Einstellplatz.de präsentiert auf der Internetplattform einstellplatz.de Dienstleistungen und Produkte Dritter aus einer Vielzahl von Bereichen und stellt ein Diskussionsforum zur Verfügung. Es wird keinerlei Gewähr übernommen für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität oder sonstigen Inhalte der bereitgestellten Texte, Fotos/Screenshots, E-Mail-Adressen oder sonstigen Informationen. F?r die Richtigkeit der Informationen in Wort und Bild ist ausschlie?lich der Inserent bzw. der Forumsteilnehmer verantwortlich.
b) einstellplatz.de behält sich vor, Teile der Seiten oder das Gesamtangebot unter einstellplatz.de ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen. einstellplatz.de ?bernimmt keinerlei Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit der Website.

3. Vertragsschlu?

a) Mit der Online-Übermittlung der Daten für eine Anzeige gibt der Inserent gegenüber einstellplatz.de ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages zur zeitlich begrenzten Aufnahme und Bereitstellung eines Anzeigeninhaltes in einer Datenbank der Themen-Rubriken unter einstellplatz.de sowie Verlinkung dieser Anzeige mit einer externen Website ab. Der Anzeigenvertrag kommt zustande, wenn er durch konkludente Annahme (= Freischaltung des Angebots im Wege der Verbreitung der Anzeige im Internet) oder seitens einstellplatz.de schriftlich (E-Mail) bestätigt wird.
b) einstellplatz.de ist jederzeit berechtigt, die Veröffentlichung von Anzeigeninhalten und/oder Verlinkung mit externen Websites ohne An-gabe von Gr?nden zu verweigern. Insbesondere ist einstellplatz.de berechtigt, Anzeigentexte und oder zu verlinkende Websites auf ihren Inhalt hin zu überprüfen und deren Veröffentlichung/Verlinkung abzulehnen, wenn der Inhalt der Anzeige/Website gegen gesetzliche oder beh?rdliche Verbote oder gegen die guten Sitten verstößt oder die Veröffentlichung für einstellplatz.de aus sonstigen Gründen nicht zumutbar ist. Zu einer diesbezüglichen Prüfung ist einstellplatz.de jedoch nicht verpflichtet.

4. Leistungen von einstellplatz.de

a) Der Inserent kann eine unbegrenzte Anzahl von Anzeigen in den ver-schiedenen Themen-Rubriken unter einstellplatz.de veröffentlichen. Der Inserent kann die Anzeige in einem von einstellplatz.de vorgegebenen Eingabeformular selbst eingeben.
b) einstellplatz.de bietet der Anzeige mit einem oder mehreren Bildern an.
c) Die Anzeigen werden 120 Tage ab Vertragsschluß zum Abruf unter einstellplatz.de bereit gehalten.
d) einstellplatz.de ist nicht verantwortlich f?r die ordnungsgemäße Versteuerung oder Abführung von Sozialabgaben, die aufgrund von Anzeigen unter einstellplatz.de vom Inserenten erwirtschaftet werden.
e) einstellplatz.de ist nicht verantwortlich f?r die Einhaltung eventuell bestehender gesetzlicher Anzeige- oder Meldepflichten auf Seiten des Inserenten gegenüber Interessenten, Wettbewerbern oder Behörden.

5. Preise und Abrechnung

a) Für Anzeigen gilt die bei Auftragserteilung des Inserenten jeweils aktuelle Preisliste von einstellplatz.de , die unter einstellplatz.de abrufbar und einzusehen ist.
b) Die Abrechnung erfolgt nach Wahl des Inserenten durch Lastschrift (auf Wunsch), Vorkasse (auf Wunsch) oder Rechnungsstellung. Die Rechnung geht dem Inserenten nach Vertragsschlß online zu und ist sofort fällig und wird nicht mit der Post versandt.

6. Verpflichtungen des Inserenten

a) Vor der Aufgabe einer Anzeige bzw. Einstellung von Inhalten muss sich der Inserent registrieren. Der Inserent ist verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen.
b) Der Inserent ist für die von ihm eingestellten Inhalte sowie für die rechtzeitige und vollständige Überlassung der Anzeigentexte sowie bei Buchung des "Image-Link" für die Überlassung des Screenshots der zu verlinkenden Webseite ausschließlich selbst verantwortlich.
c) Der Inserent versichert, dass die von ihm eingestellten und zur Veröffentlichung freigegebenen Inhalte und Anzeigentexte vollständig sind und alle Angaben den Tatsachen entsprechen. Der Inserent ist verpflichtet, alle für einen zukünftigen Vertragspartner notwendigen Angaben, insbesondere in den Fällen, in denen das Anbieten der Dienstleistung eine gesetzlich vorgeschriebene Qualifikation des Anbieters voraussetzt, wahrheitsgemß in seiner Anzeige zu machen. Fehler und sonstige Tatsachen, die den Wert eines angebotenen Produktes nicht nur unerheblich mindern oder seine die ?bliche Nutzung nicht nur unerheblich beeintr?chtigen, d?rfen nicht verschwiegen werden. Ebenso ist es untersagt, die eingestellten Screenshots in irgendeiner Weise zu manipulieren. Der Inserent versichert, dass er Inhaber/Betreiber der zu verlinkenden Webseite und im Besitz der für die dort vorgehaltenen und veröffentlichten Inhalte erforderlichen urheberrechtlichen und/oder kennzeichenrechtlichen Nutzungs- und Verwer-tungsrechte ist. Der Inserent haftet gegenüber einstellplatz.de für Schadensersatzansprüche Dritter, die aus der Verlinkung der Anzeige mit seiner Website oder der Ver?ffentlichung eines Screenshots resultieren.
d) Einstellungen von Inhalten durch den Inserenten von oder für Dritte sind ohne deren vorherige, ausdrückliche Einwilligung unzulässig. Der Inserent haftet für das Vorliegen der Einwilligung. Ohne Einwilligung darf der Inserent insbesondere keine Namen, Adressen oder Telefonnummern Dritter unter einstellplatz.de veröffentlichen.
e) Eine bewusste falsche Einordnung der Anzeige in die vorgegebenen Themen-Rubriken unter einstellplatz.de durch den Inserenten ist unzulässig. einstellplatz.de behält sich das Recht vor, unter einer falschen Rubrik eingegebene Anzeigen ohne vorherige Benachrichtigung des Inserenten unter der richtigen Rubrik zu veröffentlichen. Eine Verpflichtung von einstellplatz.de hierzu besteht jedoch nicht.
f) Der Inserent ist verpflichtet, keine Anzeigeninhalte zu veröffentlichen, die gegen bestehende Gesetze (insbesondere Strafrecht, Wettbewerbsrecht, etc.) versto?en oder die Rechte Dritter verletzen (insbesondere Namensrechte, Persönlichkeitsrechte, Marken- und Urheberrechte, etc.).

7. Datenschutz

Alle personenbezogenen Daten werden grunds?tzlich vertraulich behandelt, und bei einstellplatz.de gespreichert. Wir können uns aber nicht vor Missbrauch schützen und übernehmen keinerlei Gewährleistung für die abgespeicherten Daten

8. Mängelhaftung/Gewährleistung

a) einstellplatz.de ist weder Partei noch Vertreter einer Partei oder Vermittler der zwischen den Inserenten und Dritten gegebenenfalls abgeschlossenen Geschäfte. einstellplatz.de ?bernimmt keine Verantwortung für die Vertragsanbahnung, den Vertragsabschlu? und die Vertrags-durchf?hrung.
b) einstellplatz.de übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit und Vollst?ndigkeit der von Inserenten gemachten Angaben und abgegebenen Er-klärungen sowie die Identität und Integrität der Inserenten.
c)einstellplatz.de übernimmt keine Gewährleistung für technische M?ngel, insbesondere für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit der Datenbank und ihrer Inhalte unter einstellplatz.de oder für die vollständige und fehlerfreie Wiedergabe der vom Inserenten unter einstellplatz.de eingestellten oder mit einstellplatz.de verlinkten Inhalte.

9. Haftung

d) Die unter einstellplatz.de ver?ffentlichten Anzeigentexte und ?ber die verlinkte Website abrufbare Inhalte sind fremde Inhalte, f?r die einstellplatz.de nicht verantwortlich ist. F?r die Inhalte der Anzeigen, insbesondere f?r deren Richtigkeit und rechtliche Zul?ssig-keit ist ausschlie?lich der Inserent verantwortlich. Gleiches gilt f?r die Inhalte der in Anzeigen verlinkten Websites. einstellplatz.de stellt lediglich die technischen Voraussetzungen zur ?bermittlung von Anzeigentexten und Verlinkung zur Verf?gung.
e) einstellplatz.de ist nicht verpflichtet, die Anzeigeninhalte auf ihre rechtliche Zul?ssigkeit und auf eine m?gliche Verletzung von Rechten Dritter hin zu ?berpr?fen.
f) einstellplatz.de hat keinen Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte von verlinkten Webseiten Dritter. Deshalb distanziert sich einstellplatz.de ausdr?cklich von s?mtlichen Inhalten aller verlinkten Webseiten Dritter unter einstellplatz.de .
g) Erh?lt einstellplatz.de Kenntnis von unzul?ssigen Inhalten oder etwaigen Rechtsverletzungen, ist sie berechtigt, nach ihrem Ermessen die Anzeige ganz oder teilweise ohne vorangegangene Benachrichtigung des Kunden zu l?schen oder die Abrufbarkeit der Anzeige zu sperren.
h) Ein Recht zur L?schung ist insbesondere dann gegeben, wenn Anzeigentexte oder sonstige ?bermittelte Daten rechts- oder sachwidrige Inhalte haben, die Rechte Dritter verletzen und/oder gegen diese AGB versto?en. Davon umfasst ist auch das Recht, ohne vorherige Ank?ndigung einzelne Inhalte oder einzelne Passagen des Anzeigentextes aus der Anzeige herauszunehmen. Der Inserent kann in diesen F?llen keinerlei Anspr?che gegen einstellplatz.de geltend machen.
i) Der Inserent stellt einstellplatz.de von jeglichen Anspr?chen Dritter, die wegen des Inhalts einer ver?ffentlichten Anzeige oder Screenshots sowie des Inhalts der verlinkten Website geltend gemacht werden, vollumf?nglich frei und ?bernimmt die bei einstellplatz.de anfallen-den Kosten einer notwendigen rechtlichen Verteidigung.
j) einstellplatz.de haftet nicht f?r Sch?den, die durch eine unsachgem??e oder rechtsverletzende Nutzung der unter einstellplatz.de angebotenen Inhalte durch Dritte verursacht werden.
k) Die Haftung von einstellplatz.de ist ausgeschlossen, soweit sie nicht auf Vorsatz oder grober Fahrl?ssigkeit von einstellplatz.de oder ihrer gesetzlichen Vertreter oder ihrer Erf?llungsgehilfen beruht, oder eine wesentliche Vertragspflicht verletzt wurde. Die Haftung von einstellplatz.de ist auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden beschr?nkt, wenn eine wesentliche Vertragspflicht verletzt worden ist.

10. Urheberrechte

Von Inserenten eingestellte Bilder/Screenshots k?nnen dem Urhe-berrecht Dritter unterliegen, insbesondere innerhalb von Anzeigen.

11. Widerrufsrecht f?r Verbraucher/Frist

a) Ist der Inserent Verbraucher, kann er seinen Auftrag nach ? 355 BGB widerrufen. Der Widerruf ist binnen zwei Wochen bei der einstellplatz.de Dammannstr. 82, 45138 Essen, Fax: 0201 - 3837780 auf jedem dauerhaften Datentr?ger (z.B. Brief, Postkarte oder Telefax) zu erkl?ren. Zur Fristwahrung gen?gt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Die Zwei-Wochen-Frist beginnt fr?hestens mit dem Zeitpunkt zu dem der Inserent eine Belehrung ?ber sein Widerrufsrecht schriftlich oder auf einem dauerhaften Datentr?ger (z.B. per E-Mail) erhalten hat.
b) Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zur?ckzugew?hren (und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben).

12. ?nderung der AGB

einstellplatz.de beh?lt sich vor, diese AGB jederzeit zu ?ndern. Die ge?nderten AGB gelten dann grunds?tzlich f?r die ab dem ?nderungszeitpunkt eingegangenen Vertragsverhältnisse.

13. Sonstiges

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt.

Stand: 01.03.2010